Neues in 2014 – Teil 1: Gut zu wissen

Georg Dietz

Neues in 2014Ein neues Jahr steht vor der Tür. Mit der Jahreszahl ändern sich wichtige Vorschriften und Gesetze. Durch unsere Informationsreihe „Neues in 2014“ wollen wir eine kurze Orientierung über die Änderungen geben.

 

Neues Fahreignungs-Bewertungssystem ab Mai 2014

Das neue Fahreignungsregister (FAER) tritt zum 1. Mai 2014 in Kraft und löst damit das Verkehrszentralregister (VZR) ab. Das neue Register soll einfacher, transparenter und gerechter sein sowie die Verkehrssicherheit erhöhen.

Die neue Regelung des „Fahreignungs-Bewertungssystem“ sieht nur noch drei statt bisher sieben Kategorien vor, in denen Fahrzeugführer mit Punkten bestraft werden können. Statt nach 18 gesammelten Punkten in der Verkehrssünderkartei ist dann allerdings auch schon nach 8 Zählern ein Führerscheinentzug fällig.

EU-Verbraucherrechterichtlinie mit neuem Widerrufsrecht ab Juni 2014

Am 13. Juni 2014 tritt im Rahmen der Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie ein neues Gesetz in Kraft. Abweichend von der geltenden deutschen Rechtslage müssen Verbraucher künftig im Fall des Widerrufs die Rücksendekosten tragen, es sei denn, der Verkäufer hat sie nicht ordnungsgemäß über die Pflicht zur Tragung der Kosten informiert beziehungsweise sich selbst bereit erklärt, diese zu übernehmen.

Auch wird es für den Widerruf nicht mehr ausreichend sein, die bestellte Ware einfach zurückzusenden. Künftig müssen Verbraucher den Widerruf zusätzlich ausdrücklich erklären, beispielsweise unter Verwendung eines Formblattes.

Lettland führt den Euro ein

Lettland darf zum 1. Januar 2014 den Euro einführen. Die EU-Finanzminister billigten in Brüssel mehrere Rechtsakte, die die Aufnahme ins gemeinsame Währungsgebiet ermöglichen. Der baltische Staat mit rund zwei Millionen Einwohnern ist damit das 18. Land der Währungsgemeinschaft.

Elektronische Gesundheitskarte löst Krankenversichertenkarte ab

Die bisherigen Krankenversichertenkarten verlieren ihre Gültigkeit als Nachweis für die Inanspruchnahme ambulanter ärztlicher Leistungen – unabhängig von dem auf der Karte bescheinigten Ablaufdatum. Ab dem 1. Januar 2014 sind die neuen elektronischen Gesundheitskarten gültig. Für den ambulanten zahnärztlichen Bereich ist eine entsprechende Regelung geplant.

Neue Energieeinsparverordnung

Die Energieeinsparverordnung (EnEV) für mehr Energieeffizienz im Gebäudesektor
tritt voraussichtlich am 1. Mai 2014 in Kraft. Kernelement der Novelle ist eine Anhebung der Effizienzanforderungen für Neubauten um einmalig 25 Prozent des zulässigen Jahres-Primärenergiebedarfs ab dem 1. Januar 2016.

Für bestehende Gebäude sieht die neue EnEV weder verschärfte Einsparregeln noch neue Nachrüstpflichten vor. Verkäufer und Vermieter sind jedoch verpflichtet, den Energieausweis (Kopie oder Original) an den Käufer beziehungsweise neuen Mieter zu übergeben – bereits zum Zeitpunkt der Besichtigung.

Ausflug ins All

Wer die Welt aus einem anderen Blickwinkel heraus beobachten möchte, hat ab 2014 die Möglichkeit dazu. Kommerzielle Anbieter wie „Virgin Galactic“ und die „Space Expedition Corporation (SXC)“ bieten den Kurztrip ins All für umgerechnet ab 70.000 Euro an. Bereits 500 Menschen sollen sich für den Ausflug in 110 Kilometer Höhe angemeldet haben.

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